Kein ruhiges Hinterland: Am 13. August gegen die AfD in Balingen!


Treff: Donnerstag (13.08.), 13.30 Uhr, Marktplatz in Balingen

Nach dem Auftritt in Burladingen am 3. August, will die AfD am 13. August 2020 ihre Sommerkampagne in Albstadt-Ebingen (9-11.30 Uhr) auf dem Bürgertumplatz und Balingen (13.45-17 Uhr) auf dem Marktplatz fortsetzen.
Angekündigte Redner sind die AfD-Bundestagsabgeordneten Markus Frohnmaier und Martin Hess, sowie der Landtagswahlkandidat Hans-Peter Hörner.

Wir, die Alboffensive, rufen alle Antifaschist*innen und Demokrat*innen dazu auf, sich am 13. August ab 13.30 Uhr auf dem Balinger Marktplatz zu versammeln und schlagen vor, sich dort am kreativen und kontaktlosen Protest gegen die AfD zu beteiligen.
Ob eine Gegenveranstaltung angemeldet ist, wissen wir nicht. Möglicherweise findet sich auch kurzfristig jemand aus der Zivilgesellschaft, die/der das übernimmt.

Alle Gegendemonstrant*innen sind dazu aufgerufen die Abstandsregeln einzuhalten und Masken zu tragen.
Bringt außerdem bitte Sachen mit, mit denen sich Krach schlagen lässt: Pfeifen, Hupen, Trommeln, Rätschen usw.

Antifaschismus hat keine Sommerferien!

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Auswertung: Gegen die AfD in Burladingen am 3. August!

Die AfD hielt am 3. August 14 Uhr auf dem neuen Marktplatz in Burladingen, eine ihrer Wahlhochburgen, eine Kundgebung ab.

Die AfD versammelte knapp 30 Personen, darunter Ala Hörner aus Hechingen, Erik Wille aus Rosenfeld und Hans-Peter Hörner, AfD-Kandidat für den Wahlkreis Balingen.
Als Redner traten lediglich Joachim Steyer, AfD-Kandidat im Wahlkreis Hechingen-Münsingen, und Martin Hess, AfD-Bundestagsabgeordneter auf.
Steyer hielt eine „Ich bin stolz ein Deutscher zu sein“-Rede, während Hess als Polizeibeamter den Vertreter von Law&Order gab.
Bis auf eine Ausnahme trug die gesamte AfD-Schar auf dem Markt in Burladingen keine Maske, während der Gegenprotest ausnahmslos Maske trug.

Wir, die Alboffensive, begleiteten mit Freund*innen die AfD-Veranstaltung kritisch.

Besonders motiviert wirkte die AfD-Fangruppe nicht. Sichtlich genervt waren die Rechtspopulist*innen auch von unserem kreativen und lautstarken Gegenprotest. Nach 40 Minuten war der Spuk dann auch schon wieder vorüber.
Die AfD erreichte im Verlauf der Veranstaltung kein Laufpublikum, sondern blieb unter sich.

Auffällig und unnötig war die starke Polizei-Präsenz von mindestens sechs Kastenwägen und mehreren Polizei-Hunden.

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Rechte Hochburgen schleifen – am 3. August gegen die AfD in Burladingen!

 

„Scheint die Sonne auch für Rechtspopulisten? Wenns nach uns ginge, tät sie es nicht!“

(frei nach einem Lied der Ärzte)

 

Im Rahmen ihrer „Sommerkampagne“ will sich die AfD am Montag, dem 3. August 2020, in Burladingen 14 Uhr auf dem „Neuen Marktplatz“ präsentieren. Angekündigt sind der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess und Joachim Steyer aus Burladingen, AfD-Landtagskandidat 2021 im Wahlkreis Hechingen-Münsingen.

Unbestreitbar ist Burladingen eine Wahl-Hochburg der AfD. Bei der Europawahl im Mai 2019 erhielt die AfD in Burladingen 17,3% der Stimmen. Bei der gleichzeitig stattfindenden Gemeinderatswahl erhielt die AfD in Burladingen 14% der Stimmen.

Hinzu kommt der zur AfD konvertierte ehemalige Bürgermeister Harry Ebert.

Wir, die Alboffensive, rufen alle Antifaschist*innen und Demokrat*innen dazu auf, am 3. August die AfD in die Schranken zu weisen.

Wir schlagen vor, sich in Burladingen an einem kreativen und kontaktlosen Protest gegen die AfD zu beteiligen.

Ob eine Gegenveranstaltung angemeldet ist, wissen wir nicht. Möglicherweise findet sich auch kurzfristig jemand aus der Zivilgesellschaft, die/der das übernimmt.

Alle Gegendemonstrant*innen sind dazu aufgerufen die Abstandsregeln einzuhalten und Masken und Handschuhe zu tragen.

Antifaschismus hat keine Sommerferien!

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Ein kritischer Rückblick auf den ehemaligen Burladinger Bürgermeister Harry Ebert

Am 31. Mai 2020 trat Harry Ebert als Bürgermeister von Burladingen (Zollernalbkreis) zurück. Gregor Götz, Ortschaftsrat aus Melchingen, nannte Ebert in einer Büttenrede treffend „Bonsai-Trump“. Er war deutschlandweit zeitweise der einzige Bürgermeister mit AfD-Parteibuch. 

Für uns Antifaschist*innen von der Alboffensive ist der Rücktritt Eberts ein Grund zum feiern! Denn der Burladinger Bürgermeister war ein anschauliches Beispiel für die Sorte von Bürgermeister*innen, die nicht nur blind gegenüber rechten Vorkommnissen sind, sondern die vielmehr Teil des Problems sind.

Unsere Probleme mit Ebert fingen aber nicht erst mit dessen Eintritt in die AfD an. Vielmehr war der Beitritt für uns nur die wenig überraschende Konsequenz seines bisherigen Weges nach rechts. 

Kritischer Rückblick

Ebert ist ein ehemaliger Polizist und ist seit 1999 als Nachfolger von Michael Beck Bürgermeister von Burladingen. Er wurde 2007 und 2015 wiedergewählt. Seine dritte Amtszeit sollte eigentlich erst 2023 enden.

Ebert war ursprünglich kurz CDU-Mitglied und wechselte dann zu den Freien Wählern, für die er eine Periode lang im Kreistag saß. 

Ebert wurde schon früh negativ auffällig.

* Als im März 2007 mit Axel Heinzmann ein extrem rechter Bürgermeisterkandidat in Burladingen kandidierte rief die Gewerkschaft „IG Metall“ Albstadt dagegen mit ihrer „Burladinger Erklärung“ zu friedlichen Gegenprotest auf. Der Bürgermeister Harry Ebert verweigerte mitsamt der Stadtverwaltung der „IG Metall“ damals das Feuerwehrgerätehaus für eine Gegenveranstaltung.

* Als am 17. Oktober 2012 eine Feierstunde an der Grabstätte der Burladinger Sinti-Familie Reinhardt anlässlich deren Einweihung als Gedenkstätte stattfand, fehlte der Bürgermeister.

Damals kommentierte der Journalist Hardy Kromer am 18. Oktober 2012 treffend:

„Umso mehr verwundert und beschämt die Missachtung, die Bürgermeister Harry Ebert der gestrigen Gedenkfeier zuteil werden ließ. […] Viele Gäste der gestrigen Denkmalfeier-Gesellschaft zeigten sich verstört und erschüttert darüber, welches Maß an Geschichtsvergessenheit im Burladinger Rathaus vorzuherrschen scheint. Da braucht das Stadtoberhaupt am nächsten Volkstrauertag, wenn wieder offiziell der Opfer von Krieg und Gewalt gedacht wird, gar nicht viel zu sagen. Sein peinliches Fehlen und Schweigen von gestern spricht schon Bände.“

Irmgard Winter-Reinhardt berichtete auch von einer jahrelangen Auseinandersetzung mit der Stadtverwaltung, die auch vor dem Verwaltungsgericht in Sigmaringen ausgetragen wurde. Bürgermeister Ebert habe jeden Kontakt mit ihr verweigert und sich erst spät gesprächsbereit, aber nicht kompromissbereit gezeigt.

* Als im September 2013 in Gauselfingen, einem Teilort Burladingens, ein Neonazi-Graffiti, ein Keltenkreuz mit den Buchstaben WPWW (‚White Power Worldwide‘), auftauchte, reagierte niemand auf die mehrfachen Bitten der Alboffensive um eine Entfernung. Alboffensive-Aktivisten nahmen es schließlich selbst in die Hand und übermalten das Graffiti.  

* Im Mai 2015 riet der Ex-Polizist und Bürgermeister Ebert in einem Interview mit dem „Schwarzwälder Boten“ ernsthaft dazu Hitlergrüße – eine Straftat – zu ignorieren:  

„Meiner Meinung nach gibt es zwei Möglichkeiten, auf solche Vorfälle zu reagieren. Erstens ich empöre mich und zeige mich schockiert oder ich reagiere durch Ignorieren. Ersteres spielt den braunen Spinnern in die Karten. Denn sie wollen durch ihre Aktionen ja gerade provozieren und schockieren. Letzteres zeigt ihnen, dass man sich durch solche Aktionen eben gerade nicht aus der Fassung bringen lässt. Ich habe mich für die zweite Variante entschieden und bin mir bewusst, dass es darüber auch andere Meinungen gibt. Aber letztlich kommt es in dieser Sache auf meine Meinung an.“

* Ebert hielt Januar 2017 seinen Gemeinderäten vor, sie seien mit dem Besuch einer Geflüchteten-Unterkunft auf „Asylantenschau“ gegangen. Zudem bezeichnete er sie als „Landeier“. Der CDU-Fraktion warf er vor, sich in „Kadavergehorsam“ der Parteivorsitzenden Angela Merkel gegenüber „von einem Sozialarbeiter des Landratsamts durch die Manege führen“ zu lassen.

Die Unterbringung von Flüchtlingen in Hechingen bewertete der Burladinger Rathauschef als „klaren Rechtsbruch“; besser wäre es seiner Meinung nach, diese per „One-Way-Ticket“ zurück in deren Heimat zu schicken.

* Ebert nahm am 8. September 2017 in der Stadthalle in Burladingen an einem AfD-Bürgerdialog mit diversen AfD-Prominenten teil.

Auch online näherte sich Ebert der AfD an. Seit Januar 2016 postete er immer wieder Wahlwerbung der AfD. Auf seinem privaten Facebook-Account vergab er damals Likes für: „Merkel muss weg“, Frauke Petry „Aufwachen Deutschland“ oder „Ich bin stolz, Deutsch zu sein“.

Am 8. März 2018 trat Ebert dann offiziell der AfD bei und im Juni 2018 wurde er Beisitzer des AfD-Ortsverband Burladingen. 

Mehrfach trat er bei der AfD seitdem als „unser Bürgermeister auf“, so im Juni 2018 in Uhingen und im August 2019 in Böblingen.

Zusätzlich zu seinem politischen Engagement in der AfD zerstritt er sich mit seinem Gemeinderat und der Presse. Unter anderem für die von ihm veranlasste Aussperrung von Mitarbeitern des „Schwarzwälder Boten“ aus städtischen Gebäuden erhielt er den Negativ-Preis „verschlossene Auster“ des bundesweiten „Netzwerk Recherche“.

Gleichzeitig ermittelte die Staatsanwaltschaft Hechingen wegen des Verdachts der Amtsanmaßung, weil Ebert 2017 in einer Feuerwehruniform aufgetreten war, deren Schulterklappen ihn als Branddirektor auswiesen, ohne das er überhaupt Mitglied der Feuerwehr war.

Dieser Mehrfronten-‚Krieg‘ dürfte Ebert ausgelaugt und erschöpft haben, so dass er zwei Jahre vor dem Ende seiner Amtsperiode zurücktritt.

Wir als Alboffensive sind alles andere als traurig darüber.

Fazit: Ebert ist weg und nun? 

Zu einfach wäre es, in Burladingen nur auf den Bürgermeister zu fokussieren und anzunehmen mit dessen Rücktritt hätten sich alle Probleme gelöst. Die Probleme liegen tiefer und sind vielschichtiger. Seit Beginn der 1990er Jahre existiert in und um Burladingen eine subkulturelle Neonazi-Szene, die immer wieder durch gewalttätige Übergriffe auffällt.

Hinzu kommen Reichsbürger, die versuchen sich zu bewaffnen, und ein Alltagsrassismus, der sich zuletzt im symbolischen Lynchen einer als chinesisch markierten Puppe äußerte.

Dass Burladingen eine Wahlhochburg der AfD ist und über einen eigenen AfD-Ortsverband verfügt, der zu Ostern 2020 ein Bild vom Faschisten Björn Höcke auf Facebook postete, dürfte da kaum noch überraschen. 

Burladingen ist ein gutes Beispiel dafür dass auch in Baden-Württemberg rechte Hochburgen existieren. Allerdings ist in dieser Problem-Verdichtung Burladingen sicher mit an der Spitze solcher Fälle. 

Wir als Alboffensive versuchen dagegen aktiv zu werden. So führten wir mehrere Veranstaltungen in Burladingen durch. Wir werden auch in Zukunft am Ball bleiben.

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Gegen die AfD am 22. Mai 13 Uhr in Hechingen!

Mutmaßlich am 22. Mai 2020 will die rechtspopulistische AfD in Hechingen erneut eine als „Mahnwache“ titulierte Kundgebung durchführen.

Bereits am 1. Mai und am 15. Mai hat hier eine derartige Kundgebung stattgefunden, während am 8. Mai eine geplante „Mahnwache“ abgesagt wurde.

Anlass für die Serie an AfD-Kundgebungen in Hechingen war der genehmigte Muezzin-Ruf einer Hechinger Moschee. Der eigentliche Grund für die Kundgebungen der Hechinger AfD ist aber dass die Kreuzritter von der AfD sich vor einer vermeintlichen „Islamisierung des Abendlandes“ fürchten und Muslimen die gleichberechtigte Teilhabe an der Gesellschaft zu verwehren möchten.

Die AfD differenziert meist nicht zwischen Islam und Islamismus, sondern macht aus jedem Muslim eine potenzielle Gefahr.  

Mit den AfD-Kundgebungen gegen den Muezzinruf einer Moschee in Hechingen markiert die Partei dieses Gebäude als Gefahr. Aus Brandreden tagsüber werden leider schnell nachts Brandsätze. Deswegen müssen wir uns den geistigen BrandstifterInnen entgegen stellen.

Wir, die Alboffensive, rufen deswegen alle Antifaschist*innen und Demokrat*innen dazu auf, am 22. Mai die AfD in die Schranken zu weisen.

Unabhängig von der individuellen religiösen Überzeugung müssen wir das Kulturkampf-Theater der AfD empfindlich stören, um deutlich zu zeigen das die AfD nur eine schrille Minderheit repräsentiert.

Wir schlagen vor, sich ab 13 Uhr auf dem Schlossplatz in der Hechinger Oberstadt an einem kreativen und kontaktlosen Protest gegen die AfD zu beteiligen.

Ob eine Gegenveranstaltung angemeldet ist, wissen wir auch diesmal nicht. Möglicherweise findet sich auch kurzfristig jemand aus der Zivilgesellschaft, die/der das übernimmt.  

Alle Gegendemonstrant*innen sind dazu aufgerufen die Abstandsregeln einzuhalten und Masken und Handschuhe zu tragen.

Wir schlagen vor „NoAfD“ auf die Schutzmasken zu malen, um unsere Haltung noch einmal klar zu verdeutlichen.

Wir bitten Angehörige so genannter Risiko-Gruppen sich genau zu überlegen, ob sie teilnehmen wollen.

Da derzeit bundesweit Demonstrationen von Corona-Verharmloser*innen stattfinden stellen wir noch einmal ausdrücklich klar:

Wer die Gefährlichkeit der Corona-Pandemie gering einschätzt, soll das bitte anderswo anderswo demonstrieren. Auch auf Impfgegner*innen und sonstige Verschwörungsgläubige verzichten wir dankend.

Wir weisen darauf hin dass die Polizei am 15. Mai mit sehr vielen Kräften, inklusive einer Reiterstaffel, vor Ort vertreten war.

 

Rassismus in Quarantäne schicken!

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Gegen die AfD-Mahnwache am 8. Mai in Hechingen!

Bereits letzte Woche, am 1. Mai 2020, fand in Hechingen eine Mahnwache der rechtspopulistischen AfD nahe einer Moschee statt. Anlass dazu war der genehmigte Muezzin-Ruf, der die Moschee-Gemeinde ein wenig über die Corona-Beschränkungen während des Ramadans hinweg trösten sollte. Für die Kreuzritter von der AfD dagegen stellte das versöhnliche Signal dagegen einen weiteren Schritt in der vermeintlichen „Islamisierung des Abendlandes“ teil.

Geschichtsblind wie sie ist, will die AfD auch am 8. Mai 2020 ab 13 Uhr auf dem Kirchplatz in Hechingen gegen den Muezzin-Ruf demonstrieren. Der 8. Mai 2020 ist der 75. Jahrestag der Kapitulation Nazi-Deutschlands. Am 15. und 22. Mai sollen weitere Kundgebungen folgen.

Ob es nun bewusst provokant oder ’nur‘ ignorant gemeint ist, die Mahnwache einer extrem rechten Partei an ausgerechnet am 8. Mai stellt eine Provokation dar.

Wir, die Alboffensive, rufen deswegen alle Antifaschist*innen und geschichtsbewussten Demokrat*innen dazu auf, gerade am 8. Mai die AfD in die Schranken zu weisen.

Wir schlagen vor, sich ab 12.30 Uhr auf dem Kirchplatz in Hechingen an einem kreativen und kontaktlosen Gegenprotest zu beteiligen.

Ob eine Gegenveranstaltung angemeldet ist, wissen wir nicht. Möglicherweise findet sich auch kurzfristig jemand aus der Zivilgesellschaft, die/der das übernimmt.

Alle Gegendemonstrant*innen sind dazu aufgerufen die Abstandsregeln einzuhalten und Masken und Handschuhe zu tragen.

Wir schlagen vor „NoAfD“ auf die Schutzmasken zu malen, um unsere Haltung noch einmal klar zu verdeutlichen.

Wir bitten Angehörige so genannter Risiko-Gruppen sich genau zu überlegen, ob sie teilnehmen wollen.

Da derzeit bundesweit Demonstrationen von Corona-Verharmloser*innen stattfinden stellen wir noch einmal ausdrücklich klar:

Wer die Gefährlichkeit der Corona-Pandemie gering einschätzt, soll das bitte anderswo anderswo demonstrieren. Auch auf Impfgegner*innen und sonstige Verschwörungsgläubige verzichten wir dankend.

 

Rechtspopulismus in Quarantäne schicken!

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Hechinger Jüdische Geschichte(n)

Im Jahr 1997 erschien erstmals das Büchlein „Das Hechinger Heimweh. Begegnungen mit Juden“ von Adolf Vees. Vees hat seit 1977 zum Thema jüdische Geschichte in Hechingen recherchiert. Herausgekommen ist dabei zwanzig Jahre später weniger ein Geschichtsbuch denn mehr ein Geschichtenbuch. Diese einzelnen ‚Geschichten‘ sind historische Dokumente, Kurzbeschreibungen, Erzählungen oder Korrespondenzen, die alle Jüdinnen und Juden in Hechingen bzw. mit Bezug nach Hechingen betreffen.
Dankenswerterweise werden im Buch für Unkundige jüdische Rituale, lokale Ortsbezeichnungen oder hebräische Begriffe nochmal in Fußnoten erläutert.
Vees hat im Verlauf seiner Recherche damals noch jüdische Zeitzeug*innen getroffen, die dem NS-Massenmord entkommen und zerstreut in die Welt geflüchtet sind, z.B. nach Argentinien, Brasilien, USA und das damalige Palästina.

Es geht in dem Buch nicht nur um die Geschichte der Mitglieder der jüdischen Gemeinde in Hechingen. Es geht auch um das Schicksal jüdischstämmiger Menschen.
Etwa die Geschichte des jüdischstämmigen evangelischen Pfarrers Katz, der 1934 aus Hechingen vertrieben wurde. Oder die Geschichte von Ernst Rosenfeld, der seit 1929 als preußischer Amtsrichter in Hechingen lebte und der später in Haigerloch versteckt bis 1945 überlebte. Oder der Arzt Friedrich Wolf (1888-1953), der als Theaterschriftsteller und -regisseur wirkte.
Für Linke am interessantesten ist sicher der, aus einer jüdischen Familie aus Hechingen stammende, Paul Levi (1883-1930). Levi war der Anwalt von Rosa Luxemburg und Mitbegründer des Spartakusbundes. Der aus dem Spartakusbund hervorgegangenen KPD gehörte er bis 1921 an. Seine Kritik an Putschismus und Terror, also an der Linie Lenins, führten 1921 zum Ausschluss aus der KPD. Er wechselte zur SPD, in der er aber Marxist und Sozialist blieb.
Albert Einstein schrieb über Levi nach dessen Tod: „Die soziale Gerechtigkeit der Propheten – in diesem Einen war sie lebendig. Möge sein Andenken nie erlöschen.“
Einsteins zweite Frau war übrigens eine gebürtige Hechinger Jüdin.

Dr. Adolf Vees kommt der Verdienst zu, unterschiedliche Erinnerungssplitter jüdischer Geschichte in Hechingen aufgesammelt und in einem Buch zusammen gestellt zu haben.
Zwar fehlt manchmal ein wenig der rote Faden, aber die Lektüre lohnt sich für alle an dem Thema Interessierte.

Adolf Vees: Das Hechinger Heimweh. Begegnungen mit Juden, Tübingen 1999.
– leider nur noch antiquarisch erhältlich.

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Rückblick auf den Protest gegen die AfD-Veranstaltung am 16.November 2019 in Albstadt

BILD: Mobilisierung des OTFR aus Tübingen

Am 16. November 2019 veranstaltete die AfD Zollernhalb ihre 6-jährige Jubiläumsfeier in der Zollern-Alb-Halle mit zwei Gästen aus ihrem extrem rechten Flügel. Das war zum einen der Co-Landessprecher und ehemaliger Landesvorsitzen der AfD Baden-Württemberg und Andreas Kalbitz, AfD Landes- und Fraktionvorsitzender von Brandenburg. Andreas Kalbitz fiel in der Vergangenheit durch Verbindungen zu extrem rechten Gruppierungen auf. Darunter die inzwischen verbotene „Heimattreue deutsche Jugend“, dem Witikobund, der NPD und anderen. Näheres steht in unserem Infotext zu der vergangenen Veranstaltung.
Damit zeigt sich die faschistische Qualität der AfD Zollernalb.

Organisiert wurde ein bunter Protest bestehend aus verschiedenen Gruppierungen. Insgesamt kamen trotz der kurzfristigen Bewerbung etwa 150 Personen um der AfD zu zeigen, dass sie nicht erwünscht sind. Wir danken allen Antifaschisten für ihr Kommen.
Aufgerufen haben unter Anderen die IG Metall, die GEW, das OTFR aus Tübingen und ROSA aus Reutlingen. Den Aufrufen gefolgt sind Antifaschisten aus Albstadt bis Stuttgart und in die andere Richtung nach Villingen. Ihnen gilt besonderen Dank für die lange Anfahrt.
Die AfD-Veranstaltung war nach Presseberichten mit ca. 100 Besuchern wesentlich schlechter besucht.

Der Protest fand ab 17:30 Uhr auf beiden Zufahrtsseiten zur Veranstaltung statt. Auf einer Seite fand eine Kundgebung mit Redebeiträgen, Trillerpfeifen und Gesang statt. Höhepunkt für uns war das gemeinsame Singen des antifaschistischen Liedes der italienischen Partisan*innen „Bella Ciao“.
Auf der anderen Seite der Polizeiabsperrung wurde ein aktiver Protest in der Form einer Blockade, eingeleitet. Zunächst gelang es den rund 50 Antifaschist*innen die Zufahrt zur Halle komplett zu blockieren. Dies war vermutlich der sichtbaren Überraschung der Polizei über die hohe Zahl an Gegendemonstrant*innen zu verdanken. Die Blockade lief seitens der Antifaschist*innen friedlich. Mit Parolen wie „Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!“ oder „Kalbitz, Höcke und Hans-Peter: Keine Opfer sondern Täter!“ wurde den AfD-BesucherInnen die Freude an der Veranstaltung schon vorab genommen.
Vereinzelt reagierten AfD-Fans aufgrund der Tatsachen, dass Ihnen der Zugang zur Halle verwehrt wurde sehr gereizt, wurden handgreiflich, und sorgten somit für eine angespannte Atmosphäre. So konnten sie ungehindert vor Augen der Polizei Antifaschist*innen und Fotograf*innen mit Schlägen traktieren oder am den Hals packen. Als ein Antifaschist die Schläge eines AfD-Anhängers abwehren wollte, wurde dieser von einem Polizisten rückwärts über die Bordsteinkante gestoßen, so dass er mit dem Hinterkopf stark auf der Straße aufschlug. Man muss von Glück reden, dass er dabei nicht zu schaden kam.
Im Verlauf der Blockade schaffte es die Polizei einen Weg durch die Blockade zu bahnen und die BesucherInnen der AfD-Veranstaltung unter Polizeischutz in Richtung Halle zu geleiten.
Als die AfD-Veranstaltung begonnen hatte gab es noch eine Spontandemonstration über die Goethestraße zur Kundgebung auf der gegenüber liegenden Seite.

Für uns letztendlich ein positives Ergebnis, da ein Besuch der AfD-Veranstaltung nicht möglich war, ohne den Spiegel vorgehalten zu bekommen nicht möglich gewesen ist.

Wir hoffen bei kommenden Demonstrationen auf eine ebenso breite Unterstützung, trotz Dunkelheit und Kälte. Vielleicht schaffen wir es ja mit einer früheren Mobilisierung noch mehr Leute zu erreichen.

AlbOffensive – Kein brauner Alb(t)raum!

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Es gibt kein ruhiges Hinterland – auch nicht in Albstadt!

Wo AfD drauf steht, steckt die extreme Rechte drin. Das beweist zum wiederholten Mal auch der Kreisverband Zollernalb der AfD.
Ausgerechnet Andreas Kalbitz hat sie sich am 16. November 2019 nach Albstadt-Tailfingen in die Zollernhalle eingeladen, um ihren sechsten Geburtstag zu feiern.
Ein Mann, der aus den Tiefen des organisierten Rechtsextremismus stammt.

Deswegen protestieren wir ab 17.30 Uhr am 16. November 2019 in Albstadt-Tailfingen gegen die AfD-Veranstaltung!

Zum braunen Festredner Andreas Kalbitz (I)
Angefangen hat er als so genannter pennaler Burschenschafter einer Schülerverbindung, die die Nachwuchstruppe der berüchtigten Burschenschaft Danubia München ist.
Nach einer Zwischenstation bei der CSU war der Zeitsoldat Kalbitz dann Anfang der 1990er Jahre Mitglied der Republikaner-Partei.
Er nahm offenbar im Juli 1993 an einem sogenannten Sommerlager der extrem rechten „Die Heimattreue Jugend e.V.“ in Thüringen teil. Zu diesem Lager soll er im Kofferraum Reichskriegsflagge und antisemitische Literatur mitgebracht haben
Später dann saß er mit anderen extremen Rechten im Vorstand des geschichtsrevisionistischen Vereins „Archiv der Zeit“. Mit seinem Schwiegervater setzte er seinen Geschichtsrevisionismus auch filmisch um und produzierte Filme, die Hitler und eine Wehrmachts-Gebirgsjägereinheit entschuldigen und verharmlosen.
Genauso war er mehrere Jahre aktiv im extrem rechten Witikobund und der „Jungen Landsmannschaft Ostpreußen“. Der Witokobund ist die von alten Nazis gegründete völkische Speerspitze des sudetendeutschen Revanchismus. Die „Junge Landsmannschaft Ostpreußen“ ist bei den Ostpreußen das Pendant dazu.
Eine NPD-Delegation begleitete Kalbitz im Januar 2007 nach Athen zu einem neofaschistischen Aufmarsch. Aus dem Hotel, in dem die Delegation untergebracht war, wurde eine Hakenkreuzfahne gehisst.
Im Jahr 2007 besuchte er dann ein klandestin organisiertes Lager der „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ), die 2009 wegen Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus verboten wurde. Im Mai 2009, sechs Wochen nach dem Verbot der HDJ, erhielt Kalbitz eine E-Mail vom damaligen HDJ-Bundesführer Sebastian Räbiger.
Ob Kalbitz seine alten Kontakte zu NPD und Co. noch pflegt, ist unklar. Verbal zurückhalten musste er sich seit 2015 in der AfD jedenfalls nicht mehr groß. So forderte Kalbitz 2018:
„Wir gründen eine ‚Never come back‘-Airlines. Und ich bin ganz sicher, wir kriegen den Flieger voll. Mit den Claudia Roths, den Cem Özdemirs und wie sie alle heißen.“
Hier ist er neben Höcke der zweitwichtigste Mann des radikal-völkischen Flügels und gilt auch als Nachfolger Gaulands, der grauen Eminenz der AfD.
Kalbitz ist ein prominentes Beispiel dafür, dass die AfD als erfolgreiche rechte Partei eine Magnetwirkung für Personen mit neofaschistischer Biografie entfaltet.
Die Einladung von Kalbitz ist der endgültige Beweis für die faschistische Qualität der AfD Zollernalb.
Auch auf Kreisebene hat sich der radikal völkische Flügel ganz offensichtlich durchgesetzt. Doch wir wollen hier nicht die Darstellung von „Radikalen“ und „Gemäßigten“ mittragen.
Wer nach Luckes Weggang in der AfD verblieben ist, hat sich bewusst einer extrem rechten Partei angeschlossen.
Auch die in den Medien als „Gemäßigte“ bezeichneten ParteifunktionärInnen sind Teil der extrem rechten Partei.
Sie sind oft auch gar nicht so gemäßigt, sondern eher pragmatisch zu nennen.
Inzwischen kann man vielerorts sagen: Die AfD hat kein Fascho-Problem, sie ist das Fascho-Problem.

Der zweite Redner: Dirk Spaniel
Außerdem soll noch der AfD-Bundestagsabgeordnete und Landessprecher Dirk Spaniel ein Grußwort sprechen.
Der Ingenieur Dirk Spaniel ist seit 2015 AfD-Mitglied, seit 2017 Bundestagsabgeordneter und seit Februar 2019 einer der AfD-Landesvorsitzenden in Baden-Württemberg.
Spaniel ist im Landesvorstand mit einer Ausnahme mit dem großen Rest des Landesvorstandes stark zerstritten. Es geht dabei um Machtkämpfe und nicht um Richtungskämpfe. Auch wenn sich Spaniel versucht die Unterstützung vom Höcke-Flügel zu holen.
Um dessen Beistand zu erhalten, ergeht sich Spaniel in rechtem Verbalradikalismus. So sagte er etwa in einer Bundestagsrede: „Das, was Morgenthau verwehrt blieb, darf den Politikern der Altparteien in diesem Land nicht gelingen!“
Der nie umgesetzte Morgenthau-Plan sah vor Deutschland nach 1945 in einen Agrarstaat zurückzutransformieren. Es war die Forderung einer Einzelperson in der US-Regierung (II). Da diese Person ein jüdischer US-Bürger war, wanderte diese Anekdote der Geschichte in die Mottenkiste des Verschwörungsantisemitismus. Daraus wird sie immer wieder hervorgekramt.
Nicht der einzige Vorfall im Zusammenhang mit Spaniel. In einem Tweet vom 21. August 2019 vom offiziellen Twitter-Account des AfD-Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel hieß es: „Eine veritable #Hexenjagd auf die erfolgreiche #AfD: #Thierse, Juden, BDI-Chef, #Medien, #Kirchen und nun eine Frau #Thomalla […].“
Nach der Vorstellung dieses Tweets machen also „die“ Juden Jagd auf die AfD.
Nach Kritik wurde der Tweet wieder gelöscht und Spaniel behauptete den Tweet nicht getwittert zu haben, sondern machte eine Mitarbeiterin verantwortlich, die er in der Folge gefeuert habe.

(I) Einzelnachweise finden sich unter: https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Kalbitz
(II) Siehe hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Morgenthau-Plan

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Offener Brief an das „Brauhaus Zollernalb“ in Ebingen ohne Reaktion – unsere Antwort: Kein Bier für RassistInnen!

Wir, als Alboffensive, stellen uns seit über zehn Jahren entschieden gegen rechte Umtriebe im Zollernalbkreis. Seit 2013 gehört dazu auch die AfD. Anfangs noch eher rechtskonservativ einzuordnen, ist die Partei spätestens seit dem Rauswurf ihres Gründers Bernd Lucke eine extrem rechte Partei geworden. Diese Entwicklung lässt sich auch an der Facebook-Präsenz des AfD-Kreisverbandes gut nachvollziehen. Spätestens seit 2015 nahmen die rassistischen und hysterischen Kommentare zu. Eine Eskalation in der Sprache ist deutlich sichtbar. Da ist von „Merkel-Putsch 2015“ die Rede (AfD Zollernalb, Facebook, 27.10.2018) oder das „die Solidarität einer Volksgemeinschaft an aller erster Stelle den eigenen Landsleuten zu gelten“ (AfD Zollernalb, Facebook, 14.10.2018) habe. Das Nazi-Vokabeln wie „Volksgemeinschaft“ inzwischen offen in der Kommunikation verwendet werden, zeigt eine deutliche Radikalisierung nach rechts. Etwa ab 2017 gab es auch immer wieder Sympathiebekundungen für AfD-Hardliner wie Martin Renner oder Björn Höcke.

Auch offline ist die AfD aktiv. Monatlich findet immer am zweiten Mittwoch im Monat ein Stammtisch des Kreisverbandes statt. Dazu werden oft bundes- oder landesweit bekannte AfD-FunktionärInnen eingeladen. Da zu diesen Veranstaltungen in der Regel etwa 50, teilweise aber auch bis zu 100 Personen kommen, braucht die AfD entsprechende Räumlichkeiten.

Neuerdings findet der AfD-Stammtisch offenbar im „Brauhaus“ in Albstadt-Ebingen statt. Hier haben jedenfalls nachweislich mindestens drei AfD-Veranstaltungen stattgefunden. Das war konkret bei dem letzten Kreisverbands-Stammtisch am 14. August 2019, bei einer Versammlung am 29. Juni 2019 und auch schon am 29. Juni 2017 bei einer Mitgliederversammlung der Fall.

Wir befürchten nun das auch die nächsten geplanten AfD-Vortragsveranstaltungen mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Thomas Seitz voraussichtlich am 8. Oktober, mit dem AfD-Landtagsabgeordneten und Flügel-Vize Andreas Kalbitz voraussichtlich am 13. November und mit dem AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Renner am 4. Dezember hier stattfinden sollen.

Wir möchten den Völkischen von AfD gerne den Raum nehmen und haben deswegen bereits Ende Juli 2019 an das Brauhaus folgenden offenen Brief geschickt:

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Hechingen, 29.07.2019

Sehr geehrte Damen und Herren, Besitzer und Angestellte des „Brauhaus Zollernalb“,

da uns in letzter Zeit gehäuft Anfragen von Mitbürger*innen zu ihrer Gastronomie erreichten, möchten wir gerne eine Frage an sie richten.

Warum stellen sie als anerkanntes Gasthaus ihre Räume der rassistischen und nationalistischen Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) zur Verfügung?

Als am 29. Juni 2017 das erste Mal die AfD ihre Lokalität für die Mitgliederversammlung der Kreisverbände Zollernalb und Sigmaringen nutzen durfte, waren einige Bürger und Bürgerinnen sehr darüber verwundert.

Dass sie die geistigen Brandstifter nun aber ein zweites Mal, nämlich am 29. Juni 2019, beherbergt haben, gibt zu denken, weil hier offenbar kein Versehen mehr vorliegt.

Viele andere Gaststätten im Zollernalbkreis haben diesbezüglich anders gehandelt und der AfD eine klare Absage erteilt, indem sie ihre Räume der AfD eben nicht zur Verfügung gestellt haben.

Dass gerade sie im Umgang mit Rechtspopulisten offensichtlich anders handeln, ist für uns nur dadurch erklärbar, dass sie entweder bedenkenlos das Geld der Rechten annehmen, die Inhalte der AfD teilen oder aber der Hintergrund der Veranstaltung ihnen unbekannt war. Wir fragen uns nun, was davon zutrifft und würden uns deswegen über eine Rückmeldung ihrerseits freuen.

Wir würden uns bei Ausbleiben einer Antwort die Veröffentlichung dieses Briefes im Internet vorbehalten.

Mit freundlichen Grüßen

Die AlbOffensive

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Als Antwort kam bisher nur dröhnendes Schweigen. Spätestens mit unserem Brief und den Gegenprotesten am 14. August weiß das Brauhaus, wen es da beherbergt. Da es keinerlei Reaktion gab, gehen wir davon aus, dass das Brauhaus wissentlich die AfD hofiert und ihnen einen Raum für ihre Hetze zur Verfügung stellt.

Wir rufen deswegen die Bevölkerung des Kreises auf, nicht mehr im „Brauhaus“ zu besuchen und ihre Kritik und ihre Verweigerung in konstruktiver Form auch dem „Brauhaus“ mitzuteilen.

Die AfD wird nach diesem Aufruf versuchen, sich wie üblich als Opfer zu gerieren. Mit diesem durchsichtigen Manöver versucht die Partei zu verdecken das sie ein Generator von Hass und Hetze ist. Genau deswegen kann sie keine Gleichbehandlung für sich einfordern. Auch das Argument, sie sei eine demokratische Partei verfängt beim näheren Hinschauen nicht. Hier wird fälschlicherweise demokratisch gewählt mit demokratischen Inhalten gleich gesetzt. Auch eine antidemokratische Partei kann aber demokratisch gewählt werden. Sprache und Tun wichtiger Partei-FunktionärInnen sowie Diskurse an der Partei-Basis lassen Schlimmes für die parlamentarische Demokratie erwarten, wenn die Partei an die Macht gelangen sollte. Vorbilder wie Victor Orban oder Donald Trump sprechen ebenso für sich.

Wir als Alboffensive werden alles dafür tun das es nicht dazu kommt. Dazu gehört auch ein konsequenter Antifaschismus im ländlichen Raum wie dem Zollernalbkreis.

Posted in General | Kommentare deaktiviert für Offener Brief an das „Brauhaus Zollernalb“ in Ebingen ohne Reaktion – unsere Antwort: Kein Bier für RassistInnen!